Vergütung

Durch die Inanspruchnahme einer Diensterfindung wird das Eigentum an der Erfindung vom Erfinder auf den Arbeitgeber übertragen. Zum Ausgleich erwirbt der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine angemessene Vergütung.

Die Bemessung der Vergütung führt regelmäßig zu Unstimmigkeiten zwischen dem Arbeitnehmer und dem Arbeitgeber.

Bei der Bemessung der Vergütung werden typischerweise fünf Faktoren berücksichtigt. Zum einen ist zu bestimmen, welcher Umsatz durch die Erfindung zusätzlich erzeugt wurde. Außerdem ist der relevante Lizenzsatz zu bestimmen. Der anzunehmende Lizenzsatz liegt zwischen 2% und 8%.

Zur Berechnung der Erfindervergütung ist zu klären, ob der Betrieb die Aufgabe gestellt hat oder ob der Arbeitnehmer selbst aufgrund von beobachteten Mängeln sich die Aufgabe gestellt hat, die Aufgabe zu lösen.

Ferner ist zu klären, ob die Aufgabe durch naheliegende Überlegungen gelöst wurde, beispielsweise weil es sich um einen nicht-patentwürdigen technischen Verbesserungsvorschlag handelt oder ob für die Erfindung Überlegungen erforderlich waren, die über das Können des Durchschnittsfachmanns hinausgehen.

Der letzte Punkt betrifft die Stellung im Betrieb und die technische Ausbildung. Ein Leiter der Entwicklungsabteilung erhält eine kleinere Vergütung als ein Auszubildender.