Alle Infos zur Schiedsstelle des DPMA
Warum
Warum gibt es die Schiedsstelle?
Wann
Wann sollten Sie die Schiedsstelle anrufen?
Wann muss man die Schiedsstelle anrufen?
Was
Was ist das Ziel des Schiedsverfahrens?
Wie
Wie wird die Schiedsstelle angerufen?
Wie kann in die Spruchpraxis der Schiedsstelle Einsicht genommen werden?
Wie ist die Schiedsstelle zusammengesetzt?
Wo
Wo ist der Antrag einzureichen?
Welche
Welche formalen Voraussetzungen für den Antrag gelten?
Welche Kosten entstehen beim Schiedsverfahren?
Welche Bedeutung ist einem abgelehnten Einigungsvorschlag beizumessen?
Wer
Wer kann die Schiedsstelle anrufen?
Verfahren
Gesetz
Diensterfindung
Freie Erfindung
Erfindungsmeldung
Wer ist meldepflichtig?
Inanspruchnahme
Freigabe
Vergütungsanspruch
Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers
Rechte und Pflichten des Arbeitgebers
Vergütung
FAQs
Wiki
Links
Kontakt
Kontakt
Meitinger & Partner Patentanwalts PartGmbB Hermann-Schmid-Straße 10 80336 München
0160 90117262
089 623 036 95-12
089 623 036 95-20
office@meitingerip.de oder info@patent247.de
