Freie Erfindung

Eine freie Erfindung darf nicht mit einer freigewordenen Erfindung verwechselt werden.

Eine freie Erfindung ist die Erfindung eines Arbeitnehmers, die keine Diensterfindung ist. Eine freie Erfindung entsteht daher nicht aufgrund eines Arbeitsverhältnisses oder der beruflich bedingten Kenntnisse über Mängel oder Know-How.

Ein Arbeitnehmer kann geneigt sein, eine Diensterfindung als freie Erfindung anzusehen. Man sollte aber vorsichtig sein. In der Praxis gibt es viele Fälle, die zunächst keinen Bezug zu einem Betrieb aufweisen. Bei näherem Hinsehen kann sich dennoch eine klare Beziehung zum Arbeitsverhältnis ergeben und aus einer vermeintlich freien Erfindung wird eine Diensterfindung.

Das Gesetz über Arbeitnehmererfindungen sieht daher für freie Erfindungen eines Arbeitnehmers eine Pflicht zur unverzüglichen Mitteilung an den Arbeitgeber vor. Hierbei muss die Mitteilung derart sein, dass der Arbeitgeber sich selbst ein Bild machen kann, ob es sich bei der Erfindung tatsächlich um eine freie Erfindung handelt.

Bestreitet der Arbeitgeber nicht innerhalb von 3 Monaten nach Zugang der Mitteilung, dass es sich um eine freie Erfindung handelt, ist es für den Arbeitgeber nicht mehr möglich, die Erfindung als Diensterfindung in Anspruch zu nehmen.