Diensterfindung

Eine Diensterfindung entsteht während eines Arbeitsverhältnisses, wobei die Erfindung sich aus der Tätigkeit im Betrieb oder aus dem Know-How, das der Arbeitnehmer durch die betriebliche Tätigkeit erwirbt, ergibt. Hierbei muss es nicht sein, dass eine Diensterfindung während der Arbeitszeiten entstehen muss. Auch eine Erfindung, die am Wochenende oder im Urlaub geschaffen wird, kann eine Diensterfindung sein.

Eine Diensterfindung kann auch eine Erfindung sein, die eventuell zunächst keine Berührpunkte mit dem Unternehmen hat. Bei einem Arbeitnehmer sollte man daher zunächst immer von einer Diensterfindung ausgehen.

Es ist daher ratsam, dass der Arbeitnehmer eine Erfindung stets dem Arbeitgeber meldet. Auf diese Weise kann er eventuellen Streitigkeiten mit dem Arbeitgeber aus dem Weg gehen.